Konzept & Projekt
FISCHER-RIMPF

Impressum

Christof Fischer-Rimpf
Obertorstraße 1
77933 Lahr
Telefon: 07821 3806972
E-Mail: info[at]konzept-projekt.de
Internet: www.konzept-projekt.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):

Christof Fischer-Rimpf, Obertorstr. 1, 77933 Lahr

Dieses Impressum wurde erstellt durch die janolaw AG.

EU-Streitschlichtung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle: Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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konzept & projekt ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die „eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch den Querverweis hält konzept & projekt insofern „fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: "LINK". Für diese fremden Inhalte ist konzept & projekt nur dann verantwortlich, wenn konzept & projekt von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es konzept & projekt technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste Staatsvertrag).

Bei „Links" handelt es sich allerdings stets um „lebende" (dynamische) Verweisungen. konzept & projekt hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

konzept & projekt ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die konzept & projekt verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn konzept & projekt feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem konzept & projekt einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird konzept & projekt den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit konzept & projekt dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der konzept & projekt Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


 
 
 
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